Proteste am Wochenende: Warum die Demo bei Lützerath eskaliert ist

Stand: 17.01.2023 11:57 Uhr

Viele Verletzte und Vorwürfe gegenseitiger Gewalt: Aktivisten kritisieren Polizeieinsatz in Lutserath. Die Polizei wirft den Demonstranten vor, die Situation zu verschärfen. Was wissen Sie bisher?

Von Carolyn Hoffmann, WDR

Wie viele Menschen haben am Samstag protestiert?

Angaben zur Teilnehmerzahl sind sehr unterschiedlich. Nach Schätzungen der Polizei nahmen am Samstag rund 15.000 Menschen an der Demonstration teil. Der Veranstalter spricht von rund 35.000 Teilnehmern.

Carolin Hoffmann

Das sei keine ungewöhnliche Abweichung, sagt Tobias Singelnstein, Polizeiforscher an der Goethe-Universität Frankfurt. „Die Wahrheit liegt irgendwo in der Mitte, weil sie so schwer einzuschätzen ist“, erklärt er. “Die Polizei wertet generell konservativer, je zufriedener ein Organisator ist.”

Wann hat die Chirurgie zugenommen?

Zwischen der Polizei und den Organisatoren wurde ein Demonstrationsmarsch über dem Dorf Kiyenberg vereinbart. Doch bereits zu Beginn der Demonstration verließen viele Klimaaktivisten die vereinbarte Route und näherten sich dem Rand der Abrisslinie und der geschlossenen Stadt Lutzerat.

WDR-Journalist Frederick Fleek war da. “Als dort die letzten großen Polizeiketten durchbrochen wurden, brach viel Gewalt aus, auf mehreren Seiten gleichzeitig”, sagt er. “Pfefferspray, Schläge, Menschen im Schlamm.” Vor dem Einsatz von Gewalt durch die Polizei hatten die Demonstranten jedoch mehrere Warnungen.

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Wie gewalttätig war das Vorgehen der Polizei?

Schlamm, Steine ​​und Feuerwerkskörper wurden auf die Polizisten geschleudert, die mit Schlagstöcken auf die Demonstranten einschlugen. Bilder und Videos der Polizeiaktion gingen in den sozialen Medien viral. Bei einer Pressekonferenz von Aktivisten am Sonntag erhob Protestsanitäterin Isa Hoffmann schwere Vorwürfe: „Alle Körperteile wurden angegriffen, es gab Brüche an allen Körperteilen, aber wir hatten hauptsächlich Kopfverletzungen. Also nicht nur die Polizei.“ Einzelfälle, aber Kopfstöße von Aktivisten.”

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Riuhl verteidigte das Vorgehen der Polizei und nannte es „hochprofessionell“. Videos werden nun verifiziert, ebenso wie bereits beobachtete Einzelfälle. „Manchmal gibt es zwei oder drei (…) Fälle, in denen wir das Gefühl haben, dass sich ein Polizist nicht richtig verhalten hat. (…) Wenn es Beweise für ein Fehlverhalten von Polizeibeamten gibt, sollten sie es tun. Übernehmen Sie die Verantwortung dafür.”

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Reul weist darauf hin, dass sogenannter ziviler Ungehorsam nicht als Entschuldigung für versteckte Gewalt und Kriminalität dienen sollte. Die mit den Organisatoren vorher vereinbarte Route wurde nicht eingehalten und dann schritt die Polizei ein.

Aus welcher Art von Gewalt sind Aktivisten hervorgegangen?

Videos zeigen, wie einige Aktivisten Schlamm werfen und Pyrotechnik verwendet wird. Auch die Polizisten wurden mit Steinen beworfen. Reul sprach am Sonntagabend Zunächst Auch von Molotow-Cocktails. Es muss noch für die Demonstration am Samstag bestätigt werden.

Wie viele Menschen wurden verletzt?

Am Montag sprach die Initiative „Lützerath lebt“ von mindestens 90 verletzten Demonstranten. Bei einer Pressekonferenz am Sonntag berichtete auch Demonstrationssanitäterin Iza Hofmann von „einigen Schwerverletzten“.

Die Polizei stimmte am Sonntag nicht zu. Niemand wurde ernsthaft verletzt. Neun Aktivisten wurden am Sonntag mit Rettungswagen in Krankenhäuser gebracht. Zur Gesamtzahl der verletzten Demonstranten machte die Polizei keine Angaben.

„Lützerath lebt“, sagte Aktivist und Sprecher Florian Özcan am Montag der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ): „Zum Glück gab es keine lebensgefährlichen Verletzungen.“ Es gehe nicht darum, „so zu tun, als ob die Dinge schlimmer wären, als sie sind“, fuhr Ozkan fort. Der Sanitäter berichtete von seinem subjektiven Befinden und verfügte über keine guten diagnostischen Mittel, die Schwere der Verletzungen des Opfers konnte erst im Krankenhaus abgeklärt werden.

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102 Polizisten seien verletzt worden, neun seien derzeit arbeitsunfähig, sagte Reul gegenüber „Build“. Einige von ihnen wurden jedoch von den Demonstranten nicht verletzt. “Einige Verletzungen werden durch lokale Bedingungen verursacht.”

Gibt es ein Update?

Auf einer Pressekonferenz am Montag sprach NRW-Innenminister Reul nach Überprüfung der Videos. Außerdem werde bei Eingang von Inseraten gehandelt, zu vielen bereits eingegangenen Inseraten könne er aber noch keine genauen Angaben machen.

Nach Angaben des Kriminologen Raphael Behr von der Hamburger Polizeiakademie müssen einzelne Vorfälle ermittelt werden. „Herr Reul sagt auch, dass er ermittelt werden möchte – ich würde ihn sehr unterstützen, wenn er den Mut hätte, diesmal gegen unabhängige Stellen zu ermitteln und nicht seine eigene Polizei die Ermittlungen durchführen zu lassen.“

Lützerath: Jetzt beginnt der Streit um die Deutungshoheit

Felicitas Boeselager, DLF, 16.1.2023 12:20 Uhr

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