Wirtschaft in Sachsen – Das Wochen-Briefing

Wirtschaft in Sachsen – Wochenübersicht

Systemwechsel in Sachsen + Feiertage werden nicht vorgenommen + Freistaat bereitet Leistungen vor


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Der Weg von der Braunkohle hin zu erneuerbaren Energien ist in Sachsen auf einem guten Weg.  Weitere Millionen fließen in lokale Projekte.

Der Weg von der Braunkohle hin zu erneuerbaren Energien ist in Sachsen auf einem guten Weg. Weitere Millionen fließen in lokale Projekte.
©dpa

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Guten Morgen,

900 Arbeits- und Ausbildungsplätze sind in den sächsischen Steinkohlerevieren dank der vom Bund mit 1,3 Milliarden Euro bewilligten Projekte und öffentlichen Maßnahmen zunächst bis Ende 2021 zu erwarten. Der Rechnungshof Sachsen bestätigte dies aus der Projektbeschreibung und -planung Entscheidungen. 1,52 Millionen Euro Bundesmittel für das zu erwartende Projekt – es ist nachvollziehbar, dass die Kritiker von „Verschwendung“ und „mangelnder Konzeption“ sprechen. Der Konfigurationsänderungsprozess muss neu gestartet werden. Viele haben das längst verstanden, Landesentwicklungsminister Thomas Schmidt will es nicht wahrhaben – schon gar nicht öffentlich. In seiner Sonderregierungsrede am Mittwoch im Landtag sah er Sachsen vor anderen mächtigen Staaten. Aber die vielen Projekte, die schnell Geld aus Berlin binden, führen nicht zu einer nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung.

Richtig ist aber auch, dass das föderale Fördersystem keine direkten Finanzhilfen zulässt, die 900 Arbeitsplätze also zu wenig sind. Aber die Wahrheit ist, dass diese Arbeit viele Prozesse und Menschen erfordert, die für Glück und Selbstvertrauen verantwortlich sind. Ich war kürzlich in Zittau bei einem Treffen, bei dem es um eine gemeinsame Vereinbarung zur Energiepolitik und zum Kohleabbau zwischen Polen, Tschechien und Sachsen ging. „Warum sollen die Leute zu uns kommen? Das ist die falsche Frage. Es wäre richtig, sich zu fragen: “Welche Voraussetzungen, Infrastruktur, Zukunftsarbeit müssen wir bieten, um schön zu sein?”

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Mit freundlichen Grüßen,

Er Nora MiethkeRessortleiter Finanzen bei sächsische.de

Das Wichtigste aus der sächsischen Wirtschaft

Sachsen auf der Liste der Strukturveränderungen

Der Übergang von der Kohle zu nachhaltigen Wirtschaftszweigen in Sachsen schreitet gut voran. Sachsens Landesentwicklungsminister Thomas Schmidt (CDU) sieht den Freistaat mit einem Plan zum Strukturwandel auf der Höhe der Zeit. „Bis Ende Oktober dieses Jahres wurden bereits 43 Projekte mit einem Investitionsvolumen von 185 Millionen Euro von der Sächsischen Förderbank bewilligt. Damit sind wir den anderen drei Braunkohleländern voraus, teilweise sogar noch mehr“, sagte er. in seiner Sonderrede vor dem Sächsischen Landtag. Insgesamt zog der Minister eine positive Bilanz der Arbeit in seinem Haus.

Gute Nachrichten gab es auch im Kulturzentrum Schwarzheide der BASF zu Themen wie Energiewende, Zugang zu Fachkräften und Wirtschaftsförderung. Im Rahmen des Lausitzer Strukturwandels kann die Branche in den nächsten Jahren mit 1,75 Milliarden Aufträgen rechnen. Die Landkreise Bautzen und Görlitz sind etwa eine Dreiviertelmilliarde. Die Zahlen präsentierten Heiko Jahn, Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Lausitz in Cottbus, und Professor Norbert Menke, Geschäftsführer der Sächsischen Landesagentur für Strukturwandel.

Sachsen will seine harten Kosten bezahlen

Die sächsische Landesregierung und viele Organisationen sehen hinter dem Paket zur Senkung der Strompreise noch Fragen. Was jetzt getan wurde, komme gut an, sagte Energieminister Wolfram Günther (Grüne) nach der dritten Energiekonferenz in Bayern. Es stellte sich jedoch heraus, dass es nicht viele Fragen zur Umsetzung gab. Finanzminister Martin Dulig (SPD) kündigte Unterstützung des Freistaats an, da der Härtefallfonds des Bundes für kleine und mittlere Unternehmen noch offene Stellen hat. „Es ist unsere Aufgabe, unsere Unternehmen durch die Krise zu bringen, Arbeitsplätze zu retten.“ Sachsen werde “in großem Umfang” in die Bewältigung der Krise investieren. Im Haushalt 2023/2024 sind dafür 400 Millionen Euro eingeplant. Neben einem eigenen Budget von 200 Millionen Euro, das direkt für kommende Herausforderungen eingeplant wird, gibt es weitere Hilfestellungen bei der Budgetplanung, die sich ebenfalls auf rund 200 Millionen Euro belaufen.

Öffentliche Feiern sollten nicht abgehalten werden

Mit einer Bitte gingen die Sachsen davon, die Wochenendferien fixieren zu wollen. Die Partei verweist auf “den verfassungsrechtlich garantierten Ruhestands- und Aufstiegsschutz”. Feiertage „fallen immer extra, vor allem (arbeits-)freie Tage bis arbeitsfreie Tage am Wochenende“, sagt Die Linke, die auch vom „geringen Haushalt“ von Freistaat und Kommunen spricht. Der Gesetzgeber des Bundesstaates lehnte den Gesetzentwurf jedoch ab, der Termine für den Weihnachtstag und den Neujahrstag vorsah – von nun an für alle Feiertage, wenn sie auf Wochenenden fallen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion zeige laut Beschluss des internen Ausschusses „großes Mitgefühl“, das nicht von der gesamten Gewerkschaft geteilt werde.

© saechsische.de

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